Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Patrick König, Johann-Sebastian-Bach-Str. 32, 38855 Wernigerode, Deutschland - nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden, welche über die Internetseite http://www.harzlandschaft.de des Anbieters geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per E-Mail übersandt. Bei Angebotsanfragen, die z.B. telefonisch, per E-Mail, per Fax, schriftlich oder über ein auf der Internetpräsenz integriertes Anfrageformular (Kontaktformular) an den Anbieter übermittelt werden, erhält der Kunde alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per E-Mail übersandt, welche der Kunde ausdrucken oder elektronisch sichern kann.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

(1) Die Produktdarstellungen des Anbieters im Internet sind unverbindlich und somit kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Die Produktdarstellung stellt eine Aufforderung zur Bestellung durch einen Kunden dar.

(2) Durch Anklicken der Schaltfläche "Kaufen" auf der Seite "Kasse" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb aufgelisteten Waren ab. Es erfolgt der Versand einer automatisch generierten Bestellbestätigung als E-Mail, welche noch keine verbindliche Auftragsbestätigung darstellt. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter die Bestellung durch eine separate und manuelle Auftragsbestätigung per E-Mail (Betreff: "Auftragsbestätigung") nach dem Erhalt der Bestellung annimmt.

(3) Sollte der Kunde binnen 5 Tagen keine Auftragsbestätigung erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden.

(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte E-Mailadresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch Spam-Filter verhindert wird.

(5) Bestellungen werden ausschließlich von Kunden mit Wohnsitz in Deutschland entgegengenommen.

§ 3 Preise und Versandkosten

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Bruttopreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Die ausgezeichneten Versandkosten gelten nur für den Versand innerhalb Deutschlands. Bei Bestellungen aus dem Ausland entstehen höhere Versandkosten die individuell ermittelt werden.

§ 4 Zahlungsbedingungen

(1) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse. Die Bankverbindung wird in der Auftragsbestätigung, welche per E-Mail zugeht, mitgeteilt.

(2) Die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sind sofort zur Zahlung fällig.

(3) Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

(4) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

§ 5 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.

(2) Vom Anbieter genannte Lieferfristen sind unverbindlich.

§ 6 Urheberrechtliche Bedingungen

(1) Der Kunde erwirbt mit dem Kauf eines Werkes nur das dingliche Eigentum an diesem. Es werden keinerlei sonstige Nutzungsrechte eingeräumt. Jegliche Reproduktion, Verbreitung, Vermietung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige analoge und digitale Verwertung sind nicht gestattet.

(2) Die öffentliche Ausstellung der erworbenen Kunstwerke bedarf in jedem Fall der Zustimmung des Urhebers Patrick König.

(3) Die Werke dürfen durch den Kunden beliebig weiterverkauft werden.

§ 7 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes

(1) Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen wird vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.

§ 8 Eigentumsvorbehalt und Zurückbehaltungsrecht

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

(2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 9 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(2) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

§ 10 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

Stand 05.09.2012